Dr. Dieter-L. Koch

Mitglied des Europäischen Parlaments

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Am 22.05.2017 war ich im Rahmen des EU-Projekttages in Deutschland Gast am Humboldt-Gymnasium in Nordhausen und habe vor Schülern der 11. Klasse über meine Tätigkeit im Europäischen Parlament berichtet sowie über aktuelle europäische Themen diskutiert.


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Die Firma Digades GmbH in Nordhausen hat ein eCall-System für Motorräder entwickelt, welches mir während eines Besuches vorgestellt wurde. Im Rahmen meiner Tätigkeit als stv. Vorsitzender im Ausschuss Verkehr und Tourismus informiere ich mich gern über neu Möglichkeiten.


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Europa können wir nicht mit Gesetzen „von oben“ bauen. Wir brauchen Bürgernähe und Aufklärung. Ich freue mich immer, eine Thüringer Besuchergruppe im EP in Straßburg empfangen zu können.


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„Es ist eine gute Tradition geworden, dass wir uns im Mai mit unseren ehemaligen Kolleginnen und Kollegen treffen, um uns über aktuelle Themen auszutauschen. Gerne nehme ich ihre Anregungen entgegen, denn sie haben oftmals einen neuen Blickwinkel.“


Family picture - yearly meeting of the German EPP-Group delegation

Family picture – yearly meeting of the German EPP-Group delegation

Heute habe ich mich mit der IHK Reutlingen, der IHK Bodensee und weiteren Unternehmern unter anderem aus dem Busgewerbe getroffen. Für den sehr interessanten Austausch zu aktuellen verkehrspolitischen Themen möchte ich mich ganz recht herzlich bei den Teilnehmern bedanken. Dies ist ein großartiges Beispiel dafür, wie fairer und transparenter Lobbyismus betrieben werden sollte. Der Ruf der Teilnehmer nach europäischen und nicht einzelstaatlichen Lösungen für eine Vielzahl ihrer Probleme begrüße ich natürlich. Um ihren Wunsch nach praxisnahen Lösungen erfüllen zu können, brauchen wir solche Gespräche. Mir wurden eine Vielzahl von Vorschlägen unter anderem zu einer gerechten LKW-Maut mit auf den Weg gegeben.


Treffen mit IHK

Heute hat sich die Verkehrskommissarin Violeta Bulc unseren Fragen im Verkehrsausschuss gestellt. Ich freue mich, dass sie bezüglich des lang erwarteten Straßenverkehrspaketes endlich etwas Licht ins Dunkle gebracht: Es wird in zwei Teilen kommen! Den ersten können wir für den 31. Mai und den zweiten gegen Ende diesen Jahres erwarten. Ich bin insbesondere gespannt, wie genau die neuen Regelungen zur Kabotage ausschauen werden. Sie sollen Zeit bezogen sein und alles vereinfachen, insbesondere auch die Kontrollmöglichkeit. Dass die Kommission vor hat eine streckenbezogene und zweckgebundene Maut vorzuschlagen, begrüße ich ebenfalls. Meine Frage nach einer Sektor spezifischen Ausgestaltung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie beantwortete sie mit einem klaren JA.


Verkehrskommissarin Violeta Bulc

Wie seit vielen Jahren durfte ich der Jahreshauptversammlung des LTV beiwohnen und einen Redebeitrag aus Brüsseler Sicht halten. Eine sehr praxisnahe, interessante Veranstaltung, in der es besonders um die Sorgen und Nöte der Branche ging. Doch auch die Erfolge und die besonderen Leistungen einzelner Mitglieder blieben nicht unerwähnt.


LTV verabschiedet Forderungskatalog an Politik LTV verabschiedet Forderungskatalog an Politik

Bei unserem Meinungsaustausch mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sprachen wir über die Standpunkte der Mitgliedstaaten und der EU zu Finanzfragen angesichts neuer Herausforderungen wie der verstärkten gemeinsamen Verteidigungspolitik, des bevorstehenden Brexit, des Verhaltens der Türkei und dem wieder wachsenden Ansturm von Flüchtlingen.


Dr. Schäuble Dr. Schäuble

„Um die immer besser werdende Sicherheit auf Europas Straßen kümmere ich mich als Europaabgeordneter seit gut 25 Jahren erfolgreich. Und doch ist da noch immer „Luft nach oben“.
So habe ich diese Woche im EU-Parlament eine Konferenz zum Thema „Fahren unter Drogeneinfluss“ organisiert. Die Fahrtüchtigkeit wird durch den Konsum von Heroin, Kokain, Cannabis, Extasy, Amphetaminen u.a. Drogen erheblich beeinträchtigt. Wir alle ahnen das. Wissenschaftliche Studien über Ursachen, Häufigkeit und Auswirkungen des Fahrens unter Drogeneinfluss sind jedoch gerade verbreitet. Einig sind sich jedoch alle Experten, durch den Gebrauch von Drogen wird die Straßenverkehrssicherheit zunehmend stark gefährdet.

Der Europäische Verkehrssicherheitsrat (ETSC), in dessen Vorstand ich sitze, hat im Rahmen dieser Veranstaltung seinen Bericht zum Fahren unter Drogeneinfluss vorgestellt. Ich danke dem ETSC dafür! EU-Kommission und internationale Teilnehmer aus der Praxis waren sich einig, dass dieser Bericht eine hervorragende Grundlage dafür bildet, den Mitgliedstaaten bei dem Thema besser unter die Arme zu greifen. In Deutschland entwickelte, unkomplizierte Drogentestmethoden sind seit kurzem auf dem Markt und werden nahezu weltweit angewendet, nur nicht flächendeckend in Europa. Selbst der unkomplizierte und rasche Speicheltest wird z.B. noch nicht in allen EU-Mitgliedstaaten verwendet.

Ich möchte die Mitgliedstaaten dazu animieren, der Polizei diese Testmethoden zur Verfügung zu stellen sowie sie personell so aufzustellen, dass sie regelmäßige und effiziente Kontrollen durchzuführen kann. Denn auch die besten Tests bringen nichts, wenn sie nicht zum Einsatz kommen.“


Drogen und Fahren

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