Dr. Dieter-L. Koch

Mitglied des Europäischen Parlaments

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Bei unserem Meinungsaustausch mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sprachen wir über die Standpunkte der Mitgliedstaaten und der EU zu Finanzfragen angesichts neuer Herausforderungen wie der verstärkten gemeinsamen Verteidigungspolitik, des bevorstehenden Brexit, des Verhaltens der Türkei und dem wieder wachsenden Ansturm von Flüchtlingen.


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„Um die immer besser werdende Sicherheit auf Europas Straßen kümmere ich mich als Europaabgeordneter seit gut 25 Jahren erfolgreich. Und doch ist da noch immer „Luft nach oben“.
So habe ich diese Woche im EU-Parlament eine Konferenz zum Thema „Fahren unter Drogeneinfluss“ organisiert. Die Fahrtüchtigkeit wird durch den Konsum von Heroin, Kokain, Cannabis, Extasy, Amphetaminen u.a. Drogen erheblich beeinträchtigt. Wir alle ahnen das. Wissenschaftliche Studien über Ursachen, Häufigkeit und Auswirkungen des Fahrens unter Drogeneinfluss sind jedoch gerade verbreitet. Einig sind sich jedoch alle Experten, durch den Gebrauch von Drogen wird die Straßenverkehrssicherheit zunehmend stark gefährdet.

Der Europäische Verkehrssicherheitsrat (ETSC), in dessen Vorstand ich sitze, hat im Rahmen dieser Veranstaltung seinen Bericht zum Fahren unter Drogeneinfluss vorgestellt. Ich danke dem ETSC dafür! EU-Kommission und internationale Teilnehmer aus der Praxis waren sich einig, dass dieser Bericht eine hervorragende Grundlage dafür bildet, den Mitgliedstaaten bei dem Thema besser unter die Arme zu greifen. In Deutschland entwickelte, unkomplizierte Drogentestmethoden sind seit kurzem auf dem Markt und werden nahezu weltweit angewendet, nur nicht flächendeckend in Europa. Selbst der unkomplizierte und rasche Speicheltest wird z.B. noch nicht in allen EU-Mitgliedstaaten verwendet.

Ich möchte die Mitgliedstaaten dazu animieren, der Polizei diese Testmethoden zur Verfügung zu stellen sowie sie personell so aufzustellen, dass sie regelmäßige und effiziente Kontrollen durchzuführen kann. Denn auch die besten Tests bringen nichts, wenn sie nicht zum Einsatz kommen.“


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Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erlaubt seit 1.1.2017 die Nutzung von Lang-LKW auf bestimmten Strecken und unter strengen Regeln
Der Lang-LKW im Regeleinsatz beginnt – endlich!
Der Verkehrsausschuss der IHK Gera hat sich dankenswerter Weise an das Thema Lang-LKW gewagt und zu einem Meinungsaustausch gebeten. In der Vergangenheit ein Tabu-Thema, schließlich ist die auf Unwissenheit und Falschinformationen beruhende Ablehnung dieser Fahrzeuge bei unseren Menschen weit verbreitet. Unter Teilnahme von u.a. Verkehrsbetrieben, der IHKn Suhl und Erfurt, aber auch von Verkehrspolitikern aus Bund und Land sowie von Forschungseinrichtungen fand eine offene, sehr sachliche, konstruktive Debatte statt. Ich durfte als Vertreter der EU von meinen Erfahrungen im Umgang mit der Richtlinie EU 96/53 und deren Überarbeitung, die im Mai dieses Jahres in Kraft tritt, berichten. Diese Richtlinie regelt europaweit die maximal zulässigen Abmessungen und Gewichte von LKW einschließlich der Kontrollpflichten der Mitgliedstaaten.
Nach der Vorstellung der Ergebnisse des wissenschaftlich begleiteten Feldversuches mit Lang-LKW in verschiedenen deutschen Bundesländern (2012 bis 2016) begrüßten alle Anwesenden die Entscheidung der Bundesregierung, den gewerblichen Transport mit eben diesen Fahrzeugen im Regelbetrieb auf einem festen “Positivnetz“ von Straßen und unter Einhaltung strenger Regeln für Fahrzeuge und Fahrer zuzulassen. Davon, das nachgewiesener Maßen durch den begrenzten Einsatz diese Fahrzeuge weder eine Rückverlagerung des Transportes von Waren von der Schiene auf die Straße stattfindet, noch von ihnen eine höhere Gefährdung der Straßenverkehrssicherheit ausgeht und sie auch zu keiner höheren Beanspruchung der Infrastruktur führen, waren selbst die Vertreter der Grünen und der Linken des Thüringer Landtages überrascht. So gab es selbst aus deren Sicht keinen Widerspruch. Die Vorteile für Umwelt, Verkehrsaufkommen und Transporteffizienz überzeugten. Das Problem der generell fehlenden LKW-Parkplätze wird auch durch Lang-LKW nicht gelöst, aber auch nicht signifikant verschärft. Die Baulastträger der Infrastrukturen sind bei der Entschärfung der Situation gefragt. Der vorhandene Mangel an Fahrern wird durch den Einsatz der Lang-LKW entschärft.
Meine positive Einstellung zu Lang-LKW, die auch aus der gemeinsamen Betreuung einer Diplomarbeit zu Vor- und Nachteilen des Einsatzes dieser Fahrzeuge mit der FH Erfurt resultiert, hat sich bestätigt. Dabei ist im Vorfeld so unendlich viel Angst vor der Nutzung dieser LKW geschürt worden.

Nun will ich mich erneut dafür einsetzen, dass Lang-LKW nicht an Deutschlands Grenzen Halt machen müssen. Ihre grenzüberschreitende Anwendung erscheint mir logisch zu sein, sie in zwei aneinander grenzenden Ländern bzw. Regionen zugelassen sind. Solange wir jedoch keine generelle Zulassung der Lang-LKW in der EU haben, empfehle ich der Bundesregierung bilaterale Abkommen mit den Nachbarländern, die Lang-LKW bereits zulassen, abzuschließen.
Ich danke der IHK Gera, insbesondere deren Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Herrn Beiersdörfer, für das Engagement.


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Meine Schöndorfer Kegler-Mannschaft war begeistert, als ich als ihr Sponsor wieder einmal an einem Wettkampf teilnehmen konnte.


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Zu Beginn des Jahres führten mich meine Wege zu einem Besuch in die Bayer Weimar GmbH, dem wohl größten Wirtschaftsunternehmen meiner Heimatstadt. Ein Rundgang durch die Firma machte sehr deutlich, mit welch außerordentlich hohen Qualitätsstandards die Produkte hergestellt, verpackt und weltweit vertrieben werden. Der Geschäftsführer, Herr Dr. Schubert, informierte mich über die Firmenphilosophie, die so gar nicht den weitverbreiteten Vorurteilen gegenüber Großunternehmen entspricht. Vielmehr stehen soziale Aspekte, Arbeitsplatzsicherheit, Betriebsklima, die Vereinbarung von Familie und Beruf, Umweltstandards usw. im Mittelpunkt. Deshalb gibt es wohl auch keine Fluktuation. Arbeitnehmer identifizieren sich mit „ihrem“ Unternehmen! Beeindruckt war ich von den umfangreichen Zertifizierungen durch verschiedene in- und ausländischen Institutionen. Ausführlich tauschten wir uns aus über Notwendigkeiten und Wege der rechtssicheren Zusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene aus.


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In ihrem diesjährigen Erfurter Model United Nations (EfMUN) Seminar bereiteten sich Studenten aus verschiedensten Ländern darauf vor, im März in die USA und in die Schweiz zu reisen, um am Sitz der Vereinten Nationen (UN) deren Arbeitsweise an konkreten aktuellen Themen zu simulieren.
Als Schirmherr durfte ich das Seminar im Erfurter Rathaussaal eröffnen. Bereits zum 6. Mal haben Studentinnen und Studenten die Möglichkeit, mit Hilfe des Planspiels die verschiedenen Organe der Vereinigten Nationen zu simulieren. Dabei lernen sie Gesetze und globale Themen zu diskutieren und sich der Herausforderung des demokratischen Lösungsprozesses zwischen den Staaten zu stellen. Dadurch können sie ihren Horizont erweitern, Sprachkenntnisse verbessern und lernen wie man trotz individueller Bedürfnisse, weltoffen und tolerant zu gemeinsamen Lösungen und Kompromissen kommen kann. Es wird gegenwärtig immer wichtiger, dass junge Menschen die demokratischen Werte und die internationale Zusammenarbeiten zwischen den Ländern kennen und schätzen lernen.
Mein besonderer Dank gilt den Veranstaltern, dem Akademischen Simulationen Erfurt e.V., der Hochschulgruppe „Model United Nations“ und Herrn Prof. Dr. Kessler.


Mit drei Vertretern der Greenpeacegruppe Jena führte ich ein interessantes Gespräch zu diversen Themen. In einer fairen und angenehmen Atmosphäre tauschten wir u.a. Argumente und Sichtweisen um Globalisierung, europäische Umwelt- und Sozialschutzstandards, aktuelle Entwicklungen in den USA, Rußland und anderen Staaten aus. Im Mittelpunkt des Gespräches stand allerdings das Umfassende Wirtschafts- und Handels-Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA). Insbesondere ging es um die „Roten Linien“ des EU-Parlaments, die in einer mit großer Mehrheit angenommenen Entschließung der Europaabgeordneten enthalten und öffentlich einsehbar sind. Neben dem einstimmig erteilten Verhandlungsmandat (Auftrag) der Staats- und Regierungschefs diente diese Entschließung den Verhandlungsführern der EU-Kommission als Handlungsanweisung und Richtschnur. Diese „Roten Linien“ sind für uns als Europaabgeordnete eine Grundlage, nach der wir die Bewertung der Verhandlungsergebnisse vornehmen werden. Sie bestimmen somit in besonderem Maße unser Abstimmungsverhalten im Plenum. Ohne Zustimmung des Europaparlaments kann CETA nicht Inkraft treten, selbst wenn diesem Vertrag die Staats- und Regierungschefs bereits allesamt zugestimmt haben! Von besonderem Interesse waren außerdem das Investitionsgerichtssystem, die Verbindlichkeit der Zusatzerklärung zu CETA, die Befugnisse des Regulatorischen Konzils, sowie die Finanzierung von Kampagnen und Lobbytätigkeit. Ich bin mir sicher, dass Greenpeace die zentral arrangierten Kampagnen gegen CETA nicht aufgeben wird, rechne jedoch damit, dass vor Ort mit faireren Argumenten aufgewartet wird. Die Atmosphäre und das Ergebnis des Gespräches gaben Anlass genug im Kontakt bleiben zu wollen.


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Der Europäische Luftsektor ist heute so zersplittert wie der Eisenbahnsektor. Das wirft sicherheits- und effizienzrelevante Fragen auf. In der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) in Köln konnte ich Gespräche mit Mitarbeitern und mit dem Direktor Patrik Ky führen, welche sehr interessant und aufschlussreich waren. Die Zusammenarbeit zwischen nationalen Luftfahrtbehörden und der EASA soll gestärkt werden. Ich habe und werde mich hierzu vermittelnd einbringen.


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Immer etwas Besonderes: Weihnachten mit dem Bund der Vertriebenen. In diesem Jahr fand dieser am 12. Dezember im Weimarer Azurit statt.
Die Feier ist immer gut besucht.
Der Chor des BdV erfreute die Gäste mit einem stimmungsvollen Programm.


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Die Taubacher Senioren und ihr Verein „Taubach aktiv“ feiern traditionell im Mellinger Hotel „Ilmtal“. In diesem Jahr begrüßten sie mich am 10. Dezember.
Natürlich ergriff ich das Wort, um über das bevorstehende Fest und über Europa zu reden.
Ein interessantes Programm gestaltete den Nachmittag kurzweilig.


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