Mitglied des Europäischen Parlaments
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Präsident Juncker`s „Social Triple A“
In dieser Woche organisierte ich eine Diskussionsrunde mit Kollegen sowie Vertretern der Arbeitgeber, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen über das Sozialpaket der Europäischen Kommission. Dieses soll eine EU schaffen, welche die Bewertung AAA verdient.
Kernstück dieses Sozialpaketes ist das Papier zur sozialen Dimension Europas. Dieses soll zu einer umfassenden, öffentlichen Debatte anregen!
In diesem Papier stellt die EU-Kommission drei Szenarien für die Zukunft der europäischen Sozialpolitik vor. Es ist ähnlich aufgebaut wie Präsident Junckers „Weißbuch zur Zukunft Europas“. Allerdings wird die gute Idee des „Weißbuches“, verschiedenste Szenarien vorzugeben und den Bürgern selbst entscheiden zu lassen, wohin die Reise gehen sollte, nur halbherzig umgesetzt.
Eigentlich schade und eine verpasste Chance. Die EU-Kommission verlässt der Mut, Europa von unten her aufbauen zu lassen! Die auch in meinen Augen durchaus interessante Option „weniger, aber effizienter“ hat die EU-Kommission leider völlig außer Acht gelassen. Dabei höre ich in Gesprächen mit meinen Bürgerinnen und Bürgern zuhause immer wieder Meinungen, die gerade auf eine solche Lösung hinaus laufen.


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