Mitglied des Europäischen Parlaments
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Heute hat sich die Verkehrskommissarin Violeta Bulc unseren Fragen im Verkehrsausschuss gestellt. Ich freue mich, dass sie bezüglich des lang erwarteten Straßenverkehrspaketes endlich etwas Licht ins Dunkle gebracht: Es wird in zwei Teilen kommen! Den ersten können wir für den 31. Mai und den zweiten gegen Ende diesen Jahres erwarten. Ich bin insbesondere gespannt, wie genau die neuen Regelungen zur Kabotage ausschauen werden. Sie sollen Zeit bezogen sein und alles vereinfachen, insbesondere auch die Kontrollmöglichkeit. Dass die Kommission vor hat eine streckenbezogene und zweckgebundene Maut vorzuschlagen, begrüße ich ebenfalls. Meine Frage nach einer Sektor spezifischen Ausgestaltung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie beantwortete sie mit einem klaren JA.


Verkehrskommissarin Violeta Bulc